Einsatz von Consent-Layern auf Webseiten
26.02.2021
Wenn Website-Betreiber auf ihren Seiten personenbezogene Daten sammeln und verarbeiten wollen, benötigen sie eine datenschutzrechtliche Einwilligung der Nutzerinnen und Nutzer. Um die Zustimmung einzuholen, kommen meist sogenannte Consent-Layer zum Einsatz, die oftmals auch Consent-Banner als Cookie-Banner bezeichnet werden. Was Webseiten-Verantwortliche im Umgang mit Consent-Tools beachten sollten, ist in der nachfolgenden Handreichung erläutert.
Handreichung zu datenschutzkonformen Einwilligungen auf Webseiten (PDF-Datei)
Zulässigkeit von Ausweiskopien bei der Ausgabe von FFP2-Masken durch Apotheken
16.02.2021
Gemäß der Coronavirus-Schutzmasken-Verordnung erhalten anspruchsberechtigte Personen bei Apotheken vergüngstigte oder kostenfreie FFP2-Masken. Personenbezogene Daten dürfen dabei nur im erforderlichen Umfang verarbeitet werden. Weitere Details, insbesondere zur Zulässigkeit von Ausweiskopien, sind in folgendem Dokument zusammengefasst:
Safer Internet Day 2021
08.02.2021
In diesem Jahr findet der Safer Internet Day am 9. Februar statt. Bei dem Aktionstag handelt es sich um eine EU-Initiative, die das Thema Onlinesicherheit in den Fokus rückt. Das internationale Motto lautet „Together for a better internet“.
Anlässlich des Safer Internet Day erklärt der Sächsische Datenschutzbeauftragte Andreas Schurig: „Für die meisten Menschen in Europa gehört die Nutzung von Apps und Onlinediensten ganz selbstverständlich zu ihrem Leben dazu. Etliche dieser Anwendungen erfassen und verarbeiten eine Vielzahl persönlicher Daten, ohne dass sich Nutzerinnen und Nutzer über das Ausmaß immer bewusst sind. Erfreulicherweise gibt es für viele Bereiche auch transparente und datensparsame Lösungen. Solche datenschutzfreundlichen Anwendungen sollten wir bevorzugt nutzen und damit unser Grundrecht auf informationelle Selbstbestimmung wahrnehmen.“
Pressemitteilung: Internationaler Datenverkehr im Fokus des Europäischen Datenschutztags – 40. Jahrestag der Datenschutzkonvention 108 des Europarats
26.01.2021
Anlässlich des Europäischen Datenschutztags und zur Feier des 40. Jahrestags der Datenschutzkonvention 108 des Europarats kommen Vertreterinnen und Vertreter aus Politik, Justiz und Verwaltung am 28. Januar 2021 per Videoübertragung zusammen, um sich über die Herausforderungen des internationalen Datentransfers auszutauschen.
Die Vorbereitung der Onlineveranstaltung lag federführend beim Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat sowie beim Sächsischen Datenschutzbeauftragten als Vertreter der Konferenz der unabhängigen Datenschutzaufsichtsbehörden des Bundes und der Länder.
Presseerklärung zur vorläufige Rechtssicherheit für Datenübermittlungen in das Vereinigte Königreich
28.12.2020
Die Konferenz der unabhängigen Datenschutzaufsichtsbehörden des Bundes und der Länder (DSK) weist Unternehmen, Behörden und andere Institutionen in Deutschland darauf hin, dass in den Schlussbestimmungen des Entwurfs eines Handels- und Zusammenarbeitsabkommens zwischen dem Vereinigten Königreich und der Europäischen Union eine neue Übergangsregelung für Datenübermittlungen vorgesehen ist, die den bisher befürchteten gravierenden Rechtsunsicherheiten vorbeugt (Article 10A Interim provision for transmission of personal data to the United Kingdom, S. 406 ff.).
